Nur mit der SPÖ wird das Leben wieder leistbar
Österreich hatte über 1,5 Jahre die höchste Inflation in Westeuropa. Die Bundesregierung hat nichts gegen die Preisexplosion getan und die Teuerung einfach durchrauschen lassen. Mit dramatischen Folgen: Die Wirtschaft stagniert, der Wohlstand sinkt und die Arbeitslosigkeit steigt. Damit muss Schluss sein. Andreas Babler hat einen Plan und wird das Leben endlich wieder leistbar machen: Die Preise müssen runter und die Übergewinne von Konzernen abgeschöpft werden, um unseren Wohlstand zu schützen und Armut zu verhindern.
So sorgt Andi Babler für ein leistbares Leben:
- Mieterhöhungen aussetzen: Die Mieten sollen bis Ende 2026 eingefroren werden. Danach soll der Mietanstieg mit max. 2 Prozent pro Jahr begrenzt werden.
- Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel streichen: Damit werden Grundnahrungsmittel sofort um 10 Prozent billiger.
- Verstärkte Preisaufsicht: Eine schlagkräftige Anti-Teuerungskommission soll dafür sorgen, dass die Unternehmen die Mehrwertsteuersenkung und milliardenschwere Hilfszahlungen an Kund*innen weitergeben. Verstöße müssen hart sanktioniert werden.
- Profit-Preis-Spirale brechen: Es darf sich nicht auszahlen, ein Geschäft mit der Teuerung zu machen. Mehr als die Hälfte der Inflation ist profitgetrieben. Darum müssen wir die Übergewinne der Konzerne abschöpfen.
- Regulierung des Energiemarkts: Ein Grundbedürfnis wie der Zugang zu Energie darf nicht Spielball reiner Marktlogik sein. Daher braucht es regulierte Tarife für die Haushalte, die sich an den Produktionskosten orientieren.