Die Freiheit der Kunst verteidigen

Kunst ist eine wesentliche Säule der Demokratie. Die SPÖ lehnt Einschränkungen der künstlerischen Freiheit ab und steht auf der Seite der Künstler*innen, wenn sie von rechter Seite attackiert werden. Es braucht verlässliche Rahmenbedingungen für ein offenes Kulturleben und die Förderung eines vielfältigen Kunstschaffens. Kultur soll als Staatsziel in der Bundesverfassung verankert und ein eigenes Kulturministerium eingerichtet werden. Die SPÖ steht für feministische Kulturpolitik mit einer gleichberechtigten Vergabe von Förderungen und Berücksichtigung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch entsprechende Kinderbetreuungsangebote.

Kultur mit allen – Kultur für alle

Kulturelle Orte sind vielfältig: nicht nur Museen und Theater, sondern auch Grätzl, Schulen und Clubs. Kunst und Kultur sind Teil des Alltags. Kulturpolitik ist immer auch Bildungspolitik. Die SPÖ setzt auf inklusive Kulturpolitik und macht Partizipation zur zentralen Aufgabe der geförderten Kulturinstitutionen. Es braucht eine stärkere Kulturvermittlung und Kulturgutscheine für junge Menschen. Gratisangebote wie ein freier Museumsabend jede Woche in den Bundesmuseen müssen ausgebaut werden. Vorbild können Initiativen sozialdemokratisch regierter Bundesländer, Städte und Gemeinden sein, die bereits Gratis-Eintritte in Museen ermöglichen.

Faire Bezahlung für Künstler*innen

Die Einkommenssituation und Arbeitsbedingungen im Kunst- und Kulturbereich sind oft prekär. Künstler*innen haben einen Anspruch auf ein gutes (Arbeits-)Leben und soziale Absicherung. „Fair Pay“ wird mit der SPÖ zur Bedingung für Förderungen. In Bundeskulturinstitutionen müssen gerechte Entlohnung garantiert und ein gemeinsamer Kollektivvertrag in den Bundesmuseen umgesetzt werden. Betriebsrät*innen sollen volle Rechte in Theaterunternehmen bekommen.

Soziale Absicherung von Kulturschaffenden

Die SPÖ wird den Zugang zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung für Selbständige erleichtern und einen jährlichen Eintritt ermöglichen. Alle neuen Selbständigen ohne Mitarbeiter*innen sollen in Zukunft ihre Tätigkeit vorübergehend ruhend stellen können. Zudem plant die SPÖ, einen Zuschuss des Künstler-Sozialversicherungsfonds zur Arbeitslosenversicherung einzuführen. Die Finanzierung des Fonds sichern wir langfristig ab und erhöhen die Zuschüsse. Für kurzzeitig Beschäftigte sollen die Voraussetzungen zum Erwerb von Ansprüchen auf Arbeitslosenversicherung erleichtert werden. Außerdem will die SPÖ Maßnahmen gegen Altersarmut beschließen, Krankengeld für Selbständige ab dem vierten Tag auszahlen und faire Vergütungen im Digitalbereich fördern.

Sicherung des kulturellen Erbes

Die SPÖ will die Bundestheater und Bundesmuseen langfristig finanziell absichern. Das Haus der Geschichte Österreichs soll eine eigenständige Bundesinstitution werden. Es braucht zudem ein modernes Denkmalschutzgesetz. Die Koordinierungsstelle für das UNESCO-Weltkulturerbe wird in Zukunft im Kulturministerium angesiedelt sein. Die SPÖ will sich mit einem eigenen Baukulturförderprogramm inklusive Revitalisierungsbonus gegen die Verödung von Stadt- und Ortskernen engagieren. Nachhaltigkeit wird als umfassendes Förderprinzip etabliert.

Kultur- und Kreativstandort Österreich

Die SPÖ will die Förderungen für den Fernsehfonds Austria und das Österreichische Filminstitut erhöhen und die Bürokratie bei Filmförderungen verringern. Der ORF soll verstärkt in österreichische Inhalte investieren, in den ORF-Gremien sollen Kreative vertreten sein. Sparmaßnahmen dürfen nicht zulasten der Künstler*innen gehen. Netflix, Spotify und andere Anbieter sollen einen fairen Beitrag zur Finanzierung des Kreativstandortes Österreich leisten. Zudem braucht es eine Strategie zur Nachwuchsförderung im Film und zur Weiterbildung in Digitalisierung und KI.