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Europatag mit SPE-Spitzenkandidat Nicolas Schmit: „Wir stehen zusammen für unser Europa!“
Gemeinsam mit SPÖ-Chef Andi Babler, SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder und der Vizepräsidentin des EU-Parlaments Evelyn Regner war Schmit bei einem Wahlkampfevent der Sozialdemokratischen Partei Europas in der Marx Halle in Wien. Vor rund 350 Gästen sagte unser Vorsitzender Andi Babler: „Wir Sozialdemokrat*innen setzen all unsere Energie dafür ein, die Lebensbedingungen der Menschen besser zu machen – in Österreich und Europa.“ Babler versprach den vollen Einsatz der Sozialdemokratie für ein leistbares Leben, die Stärkung der Arbeitnehmer*innen-Rechte und den Klimaschutz.
Sozialdemokratie ist das Bollwerk gegen rechts
SPE-EU-Spitzenkandidat Nicolas Schmit warnte in seiner Rede vor dem drohenden Rechtsruck bei den Europawahlen und unterstrich: „Das einzige Bollwerk gegen autoritäre und faschistische Tendenzen ist eine starke Sozialdemokratie. Wir gehen in diese Wahl und treten für ein starkes, soziales und nachhaltiges Europa ein, das für die Menschen da ist.“ Für Schmit ist klar: „Europa muss wettbewerbsfähig sein – aber nicht auf Kosten der Arbeitnehmer*innen. Für uns stehen gute Arbeitsplätze, gute Einkommen, Innovation, Weiterbildung und Perspektiven für die Menschen im Mittelpunkt.“
In einem Europatalk sagte Schieder: „Diese Wahl ist eine Richtungsentscheidung“ und warnte davor, dass der drohende Rechtsruck das europäische Lebensmodell – in Frieden, Freiheit und sozialer Sicherheit zu leben, mit einer starken öffentlichen Infrastruktur – gefährden würde. „Die Rechten zerstören das europäische Einigungswerk. Wir haben die Antworten, wie Europa besser, gerechter und sozialer wird!“ Regner betonte, dass in dieser Legislaturperiode im Europäischen Parlament viel vorangebracht wurde – etwa die Regelung der Plattformarbeit, der europäische Mindestlohn, die Lohntransparenz oder das Lieferkettengesetz. „Die Sozialdemokratie ist DIE Europapartei, die sich für die Menschen einsetzt!“ SPÖ-Bundesratsfraktionsvorsitzende Korinna Schumann sagte, dass die wichtigen Impulse für mehr Frauenrechte zuletzt aus Europa kamen, wie die Lohntransparenz- und die Vereinbarkeits-Richtlinie.