Für unseren Vorsitzenden Andi Babler ist die Rede von ÖVP-Kanzler Nehammer und sein “Plan” für Österreich eine Verhöhnung der Bevölkerung. “Dass ernsthaft ein Kanzler einer Partei, die 37 Prozent hatte, die seit 37 Jahren Regierungsverantwortung und in den letzten Jahren auch Kanzlerverantwortung trägt, am Ende einer Legislaturperiode, die in Chaos und Nichtbewältigung von Problemen geendet hat, glaubhaft machen will, was er verbessern will, ist eine Verhöhnung und Verarschung der Bevölkerung“, so Babler in einem Pressestatement im Anschluss an die “Nehammer-Show”.
Die kommende Wahl ist eine Richtungswahl, die entscheiden wird, wie es weitergeht: „Nehammer hat klargemacht, dass die ÖVP einen Heiratsantrag an die FPÖ und Kickl stellt, um Blau-Schwarz zu verwirklichen”, so Babler. Klar ist: Blau-Schwarz ist eine riesige Gefahr für die Demokratie und wir werden uns mit aller Kraft dagegenstemmen! Die SPÖ ist die einzige Kraft, die die Demokratie schützen und die Lebensbedingungen verbessern wird. „Wer SPÖ wählt, wählt den Schutz unserer Demokratie, wählt Politik mit Herz und Hirn“, so Babler, der betonte, dass „wir Hoffnung säen und nicht Hass“.
„Die FPÖ bedroht die demokratischen Grundpfeiler der Republik. Indem sie Orbanisierung und ‚Festung Österreich‘ plakatieren, rütteln sie ganz massiv an den Grundfesten unserer Demokratie, auf die wir stolz sind”, so Babler. Die FPÖ greift Institutionen wie die Justiz an, diskreditiert unabhängige Medien und will in persönliche Freiheitsrechte eingreifen, Stichwort „Fahndungslisten“. „All das muss Demokrat*innen auf den Plan rufen, Widerstand zu leisten und die Demokratie zu schützen. Die Sozialdemokratie ist die wichtigste Kraft in dieser Bewegung“, erinnerte unser Vorsitzender an den Aufbau der Republik durch Sozialdemokrat*innen. Die SPÖ steht für eine Politik, die konkrete Lösungsmodelle vorstellt, „sodass wir wieder stolz sein können auf unser Gesundheitssystem, die besten Pädagog*innen haben und ein sicheres staatliches Pensionssystem. Ich werde alles tun, um das Vertrauen der Wähler*innen zu gewinnen, Demokratie und unser Land zu schützen und in eine bessere Zukunft zu führen.“
