Die SPÖ hat eine neue Initiative gestartet: „Bürgermeister*innen und Vizebürgermeister*innen für Andi Babler“ wurde in einer Pressekonferenz präsentiert. Stellvertretend für die 457 Bürgermeister*innen und 628 Vizebürgermeister*innen der SPÖ aus ganz Österreich waren dafür die Gemeindechef*innen Dieter Posch, Andreas Kollross, Peter Schobesberger, Elke Florian, Patrick Skubel, Tanja Kreer, Elisabeth Blanik und Michael Ritsch anwesend – und natürlich unser Vorsitzender Andreas Babler, selbst Bürgermeister von Traiskirchen, der die Herausforderungen der Gemeinden kennt.
“Bürgermeister*innen geben alles, um das Leben der Menschen so lebenswert wie möglich zu gestalten. Wir kennen die Probleme der Bevölkerung ganz genau, unmittelbar und direkt. Wir nehmen die Sorgen ernst und schaffen Lösungen.“
SPÖ-Chef Andi Babler, Bürgermeister von Traiskirchen
Gemeinden sind das Herz der Republik
Die Nationalratswahl am 29. September ist auch für die Städte und Gemeinden eine Richtungsentscheidung. „Es geht um Anerkennung, Respekt und Dialog auf Augenhöhe. Die Bundesregierung hat die Gemeinden als Bittsteller behandelt und ausgehungert. Viele Gemeinden können die Versorgung kaum aufrechterhalten. Wir brauchen eine Regierung, die ihren Job erledigt und die Bedingungen für die Gemeinden verbessert“, so Babler, der für den notwendigen Aufbruch und für Respekt gegenüber Gemeinden und Bürger*innen kämpft, denn: „Die Gemeinden sind das Herz der Republik.“
Mit dem Masterplan zur Stärkung des ländlichen Raums hat die SPÖ ein umfassendes Programm für die beste öffentliche Gesundheitsversorgung in Städten und Gemeinden, den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, die beste Bildung für alle und die Stärkung der Nahversorgung und Wirtshäuser.
„Wir leiden, wenn die Gemeinden und Städte von der Regierung ausgehungert werden. Viele Projekte können nicht umgesetzt werden, Leistungskürzungen drohen. Das ist nicht, weil Bürgermeister*innen schlecht wirtschaften, sondern weil die Bundesregierung die Probleme nicht löst. Darum freue ich mich, dass wir die Initiative ‚Bürgermeister*innen und Vizebürgermeister*innen für Andi Babler‘ starten.“
Andreas Kollross, GVV-Bundesvorsitzender, SPÖ-Kommunalsprecher und Bürgermeister von Trumau/Niederösterreich
„Straßwalchen ist eine Zuzugsgemeinde. Die Bevölkerung wächst, doch der öffentliche Verkehr funktioniert nicht so, dass es einen Halbstundentakt in die größeren Städte gibt. Der öffentliche Verkehr muss ausgebaut werden. Das steigert die Attraktivität des Lebens im ländlichen Raum. Das ganze Land braucht Politik mit Herz und Hirn.“
Tanja Kreer, Bürgermeisterin von Straßwalchen/Salzburg
„Der Versorgungsauftrag des Staates wurde klammheimlich an Gemeinden übertragen. Von der Post bis zur Gesundheitsversorgung – vieles ist plötzlich Gemeindeangelegenheit. Wo ist die Patientenmilliarde, wo ist die Gerechtigkeit? Die Bundesregierung hat sich von den Aufgaben der Daseinsvorsorge verabschiedet und wir Bürgermeister*innen müssen das schlucken. Es ist erforderlich, dass mit Andi Babler ein Sozialdemokrat an der Spitze steht, der Gemeinden wieder unterstützt und stärkt.“
Dieter Posch, Bürgermeister von Neudörfl/Burgenland
„Andi Babler ist als Bürgermeister jeden Tag bei den Menschen. Er bekommt die Probleme persönlich mit – das fehlt in der Bundesregierung. Sie ist abgehoben und weiß nicht, wie es den Menschen geht. Darum unterstütze ich Andi Babler als Bundeskanzler.“
Elisabeth Blanik, Bürgermeisterin von Lienz/Tirol
„Wir haben eine Situation, wo wir merken, was es heißt, bei Energie aus dem Ausland abhängig zu sein. Mit Andi Babler haben wir einen Verbündeten auf unserer Seite, der die Chancen und vor allem die Notwendigkeiten sieht, jetzt in nachhaltige Energien zu investieren. Städte und Gemeinden sind die wichtigsten Player im Kampf gegen den Klimawandel.“
Peter Schobesberger, Bürgermeister von Vöcklabruck/Oberösterreich
„Mein Bundeskanzler ist Andi Babler, weil er versteht, dass vor allem Gemeinden in jeglicher Hinsicht unterstützt gehören, denn geht es den Gemeinden gut, geht es den Menschen gut.“
Elke Florian, Bürgermeisterin von Judenburg/Steiermark
„Wir brauchen eine Aufbruchsstimmung. Denn wir haben eine dramatische Situation in den Kommunen, die Ertragsanteile sind gesunken, ohne Unterstützung des Landes wären wir zahlungsunfähig. Es braucht einen Ausgleich zwischen Bund, Land und Gemeinden. Wir haben eine Resolution an die Regierung geschickt, aber keine Antwort erhalten. Wir brauchen einen neuen Stil mit Andi Babler an der Spitze.“
Patrick Skubel, Bürgermeister von Neuhaus/Kärnten
„Nächste Woche eröffnen wir die Bregenzer Festspiele. 300.000 Menschen werden die Festspiele besuchen. Wir sind eine weltoffene Stadt und ich kann mir nicht vorstellen, dass wir nach dem 29. September von einer Rechts-außen-Koalition regiert werden. Ich will Andi Babler als Bundeskanzler. Er steht für ein weltoffenes Österreich.“
Michael Ritsch, Bürgermeister von Bregenz/Vorarlberg
