Babler: „Brechen wir gemeinsam auf in eine neue Zeit!“
In seiner kämpferischen Rede zum 1. Mai am Wiener Rathausplatz hat unser Vorsitzender Andreas Babler betont: „Brechen wir gemeinsam auf in eine ganz neue Zeit und in eine bessere Zukunft für die Menschen in unserem Land! Eine Zeit, die den Menschen wieder Perspektiven gibt und ihnen Rechte zugesteht!“
Österreich steht vor großen Richtungsentscheidungen: „Wir werden alles tun, um die autoritäre blau-schwarze Wende zu verunmöglichen. Das ist unser Versprechen!“ Die Sozialdemokratie wird die demokratischen Grundpfeiler schützen – wir lassen nicht zu, dass das irgendjemand gefährdet!“ Dem ÖVP-Plan, eine 41-Stunden-Arbeitswoche einzuführen, erteilte Babler eine Absage: „Wir werden keine Verrücktheiten wie die Arbeitszeitverlängerung zulassen!“
Breites Programm „mit Herz und Hirn“
Die SPÖ zeigt mit einem aktiven Programm mit „Herz und Hirn“, wie die Lebensbedingungen für die Menschen in Österreich besser werden können: „Wir gehen mit neuen Ideen in eine neue Zeit!“
Babler betonte etwa, dass die gesetzlichen Pensionen sicher sind und man sich darauf verlassen können muss. Einer Erhöhung des gesetzlichen Pensionsantrittsalters erteilte Babler eine Absage. Vielmehr müssen die Arbeitsbedingungen verbessert werden, sodass alle gesund in die Pension kommen. „Dafür wollen wir eine Arbeitszeitverkürzung!“ Beginnen will Babler damit bei der Pflege. Menschen mit Behinderungen sollen endlich einen Lohn, Sozial- und Pensionsversicherung bekommen. Für Frauen will Babler Lohntransparenz und hohe Strafen bei ungerechter Bezahlung durchsetzen.
„Jedes einzelne Kind aus der Armut herausholen!“
Kinderarmut ist für Babler eine „Riesenschande und ein riesiges politisches Versagen! Deswegen wollen wir eine Kindergrundsicherung, die Kinderarmut abschafft!“ Babler versprach, „keine Sekunde Ruhe zu geben, bis wir das letzte Kind aus der Armut herausgebracht haben!“ Großes Vorbild sei die Stadt Wien mit Gratis-Bildungseinrichtungen und gratis warmem Mittagessen für Kinder. „Mein Anspruch ist, dass alle Kinder in allen Gemeinden Österreichs diese Rechte haben!“
Schieder: „Unser Kampf für Demokratie ist der Kampf für ein soziales Europa!“
In seiner Rede am Wiener Rathausplatz betonte unser EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder, dass „der 1. Mai ein Kampftag für eine bessere Welt und ein besseres Europa“ ist. Die Sozialdemokratie kämpfe für Frieden, Freiheit und Demokratie. Denn: „Frieden kann es nur geben, wenn es Freiheit gibt. Und Freiheit kann es nur geben, wenn es Demokratie gibt. Unser Kampf für Demokratie ist der Kampf für ein soziales Europa!“, sagte Schieder.
Schieder unterstrich, dass Europa vor einer Richtungsentscheidung steht: „Wollen wir, dass es mit Steuer- und Subventionsgeschenken für Superreiche weitergeht? Oder wollen wir, dass endlich mit dem Kampf gegen die Steuerhinterziehung begonnen wird?“ Schieder unterstrich den vollen Einsatz der SPÖ für Frauenrechte, faire Bildungschancen und Klimagerechtigkeit. „Am 9. Juni sind Europawahlen. Und wir Sozialdemokrat*innen werden für ein faires Europa sorgen“, so Schieder.
Ludwig: „Die Sozialdemokratie ist Garant für Zusammenhalt und Gerechtigkeit“
Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig betonte, dass die Sozialdemokratie immer dann stark ist, wenn sie geeint an einem Strang zieht: „Gemeinsam mit unserem Vorsitzenden Andreas Babler werden wir bei der nächsten Nationalratswahl die bestimmende Kraft werden, wieder die Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt der Politik stellen und die Versäumnisse der türkis-grünen Bundesregierung aufholen“, so Ludwig, der kritisierte, dass Österreich aufgrund der unzureichenden Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen die Teuerung noch immer eine der höchsten Teuerungsraten in ganz Europa hat.
Bei den Nationalratswahlen wie auch den Europawahlen gehe es darum, das hart erkämpfte, erfolgreiche Demokratiemodell gegen zerstörerische rechte Kräfte zu verteidigen. Eine klare Absage erteilte Ludwig deshalb einer Koalition mit der FPÖ. Es sei wichtig, bei den kommenden Wahlen für die Sozialdemokratie und damit für ein solidarisches und gerechteres Europa und für ein soziales Österreich zu stimmen. „Nur die Sozialdemokratie ist der Garant für Zusammenhalt und Gerechtigkeit. Wir stehen Schulter an Schulter mit unserer Spitzenkandidatin Evelyn Regner und unserem Spitzenkandidaten Andreas Schieder, um in Europa unsere Werte durchzusetzen.“
Anderl: Politik mit Herz und Hirn für die Menschen
AK-Präsidentin Renate Anderl sagte, dass wir Sozialdemokrat*innen die einzigen sind, „die Politik mit Herz und Hirn machen – das Herz für die Menschen und das Hirn für die vielen Lösungen, die wir haben“. Bei den anstehenden Wahlen gehe es „um alles“, so Anderl. Es gehe darum, welchen Weg unser Land und Europa gehen: „Wir wollen, dass Schluss damit ist, dass die Menschen sich abstrudeln, und dass wenige Reiche in Saus und Braus leben. Wir wollen Politik, die die Armut senkt und abschafft – und nicht vergrößert. Wir wollen echte Klimapolitik, die vor allem sozial gerecht ist. Und wir wollen endlich eine Frauenpolitik, die diesen Namen verdient“, so Anderl.
