27. November: Ministerin Anna Sporrer in Niederösterreich

Über rote Linien beim Gewaltschutz im Red Point in St. Pölten

Zahlreiche Gäste sind zum Get-together mit Justizministerin Anna Sporrer nach St. Pölten gekommen, um sich mit ihr über aktuelle regionale und bundespolitische Themen auszutauschen. Der Fokus im „Red Point“ lag klar beim Thema Gewaltschutz – es ging um rote Linien, die nicht überschritten werden dürfen. Und wie die Politik für mehr Sicherheit für Frauen sorgen kann.

„Beim Kampf gegen Gewalt braucht es starke Gesetze, eine konsequente Strafverfolgung und vor allem ein dichtes Netz an Hilfs- und Präventionsangeboten“, betonte Justizministerin Anna Sporrer und verwies auf den Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP). Der NAP vereint Prävention, Schutz, rechtliche Maßnahmen und strukturelle Veränderungen und schafft für Frauen spürbare Verbesserungen.

Unter den Gästen waren der St. Pöltner Bürgermeister Matthias Stadler, Landesrätin Eva Prischl, Stadträtin und SPÖ-Bezirksfrauenvorsitzende Renate Gamsjäger, Stadträtin Ingrid Heihs, die Gemeinderät*innen Birgit Becker, Marlies Eder, Max Müller-Wallner und Sabine Dohr, die SPÖ-Bezirksbildungsvorsitzende Jessica Müller-Wallner, Alexander Heihs vom BSA St. Pölten sowie Kandidat*innen für die Gemeinderatswahl 2026.

10. November: Finanzminister Markus Marterbauer in Oberösterreich

Alles über die Arbeit von Gemeinden im Museum Arbeitswelt

Im Museum Arbeitswelt in Steyr in Oberösterreich gibt’s immer viel zu sehen und zu erleben – dieses Mal eine Diskussion mit Finanzminister Markus Marterbauer, zu der über 200 Gäste gekommen sind. Inhaltlich ging es vor allem um Finanzpolitik und ihre Bedeutung für Städte und Gemeinden.

Im Rahmen des Doppelbudgets stärkt die Bundesregierung Gemeinden und Städte, um diese angesichts ihrer schwierigen finanziellen Situation bei ihren wichtigen Aufgaben für die Menschen zu unterstützen. Konkret fließen 2025 50 Millionen Euro und 2026 über 200 Millionen Euro an Gemeinden. „Mit der Reform des Kommunalen Investitionsgesetzes unterstützt die Regierung Kommunen bei ihren wichtigen Aufgaben für die Menschen“, betonte Marterbauer, der darauf verwies, dass mit der Reform die Verpflichtung zur Ko-Finanzierung entfällt, die Mittel antragslos an die Gemeinden ausgezahlt werden und die Gemeinden zudem selbst über die konkrete Investition entscheiden können.

Unter den Gästen waren u.a. der Bürgermeister der Stadt Steyr Markus Vogl, Nationalratsabgeordnete und Bezirksparteivorsitzende der SPÖ Steyr Katrin Auer sowie die oberösterreichische Landtagsklub-Chefin Sabine Engleitner-Neu.

28. Oktober: Finanzminister Markus Marterbauer in der Steiermark

Alles über die Industrie am Industriestandort Niklasdorf

Zur Diskussionsveranstaltung im steirischen Niklasdorf mit Finanzminister Markus Marterbauer, der stv. Landesgeschäftsführerin des AMS Steiermark Yvonne Popper-Pieber und dem Finanzstadtrat von Leoben Willibald Mautner sind rund 200 Gäste gekommen. Da die Gemeinde Niklasdorf im Bezirk Leoben ein wichtiger Industriestandort ist, drehte sich die Diskussion natürlich stark um das Thema Industriepolitik. Aber auch das Budget, Wege zu einer gerechten Finanzpolitik sowie die Finanzen der Länder, Gemeinden und Städte waren Thema. Moderiert wurde die Veranstaltung von der Dritten Landtagspräsidentin Helga Ahrer.

Finanzminister Markus Marterbauer betonte: „Wir dürfen den Industriestandort Österreich nicht krankjammern. Auch wenn die letzten zwei Jahre schwierig waren, hat sich Österreichs Industrie in den letzten Jahrzehnten sehr gut entwickelt. Wir sind führend auf vielen Gebieten, einiges davon durfte ich auch heute hier in der Obersteiermark direkt vor Ort sehen. Wir haben eine gute Ausgangslage. Mehr Produktivität ist die Schraube, an der es zu drehen gilt. Was sicher nicht funktioniert, ist eine Senkung des Lohnniveaus, denn da wollen und werden wir nicht konkurrenzfähig sein.“

Unter den Gästen waren die beiden Nationalräte aus der Steiermark Franz Jantscher und Wolfgang Moitzi, Landesgeschäftsführer Florian Seifter, der Regionalgeschäftsführer der SPÖ Obersteiermark-Ost Mario Friesenbichler und der Bürgermeister von Leoben Kurt Wallner.

27. Oktober: Finanzminister Markus Marterbauer in Niederösterreich

Volles Haus in Wiener Neustadt

Mehr als 250 Gäste sind am Montag ins BORG Wiener Neustadt gekommen, um mit Finanzminister Markus Marterbauer und Kontroll-Landesrat Sven Hergovich zu diskutieren und ihnen Fragen zu stellen. Die Teilnehmer*innen waren sehr interessiert an den inhaltlichen Schwerpunkten Budgetsanierung, Teuerung und Pensionen und stellten viele Fragen.

„Wir müssen jetzt sparen, weil sonst die Verschuldung – gemessen an der Wirtschaftsleistung – stark steigen und uns den Spielraum in der Zukunft nehmen würde. Wir versuchen, die Budgetkonsolidierung so zu gestalten, dass sie einerseits gerecht ist und andererseits auch gezielte Investitionen in Bildung, Soziales, Arbeitsmarkt und Wirtschaft ermöglicht“, so Finanzminister Markus Marterbauer. Er betonte, dass die SPÖ in der Regierung dafür sorgt, dass breitere Schultern mehr tragen – z.B. mit der Bankenabgabe und einer fairen Abgabe bei Umwidmungsgewinnen.

Unter den Gästen waren Nationalrätin Petra Tanzler, Landtagsabgeordneter und Wiener Neustädter Vizebürgermeister Rainer Spenger, die Bürgermeister*innen aus dem Bezirk Wiener Neustadt Stefan Wöckl, Andreas Hueber und Ingrid Klauninger, Stadträtin Sabine Bugnar und Stadtrat Norbert Horvath sowie die Wiener Neustädter Gemeinderät*innen Elisabeth Wallner, Barbara Dunst, Gabriele Grabner, Yusuf Yörük und Michael Mayer.

6. Oktober: Vizekanzler, Wohnminister Andi Babler in Oberösterreich

Diskussions-Veranstaltung über leistbares Leben in Micheldorf: ein voller Erfolg

Viele Gäste, gute Stimmung und spannende Diskussionen rund ums Thema leistbares Wohnen – der Tour-Termin von Vizekanzler, Wohnminister Andi Babler im Freizeitpark Micheldorf war ein voller Erfolg. Rund 200 Gäste sind gekommen, um ihm zuzuhören und Fragen zu stellen. Es ging vor allem um das Thema Wohnen – denn vor kurzem wurde im Ministerrat ein großes Mietpaket beschlossen, das der Andi Babler in der Regierung durchgesetzt hat und das bald im Parlament beschlossen werden soll.

„Die Preisentwicklung bei Lebensmitteln und Energie und die hohen Wohnkosten setzen viele Menschen unter Druck. Diese Last wollen wir ihnen von den Schultern nehmen. Wir haben die Mieterhöhungen für 2025 für viele gestoppt. Und wir werden sie für die kommenden beiden Jahre deckeln. Und, das ist mir ein besonderes Anliegen: Die Mietpreisbremse wird nun auch für den bisher ungeregelten Mietmarkt verwirklicht. Mieterinnen und Mieter werden nie wieder so hohe Mietanstiege wie in der Vergangenheit erleben. Mit der Verlängerung der Mindestbefristung von Mietverträgen auf fünf Jahre schaffen wir mehr Planungssicherheit für Mieterinnen und Mieter. Mit diesem Mietenpaket bringen wir Österreich ein Stück weiter nach vorne. Leistbares Wohnen und Geborgenheit im eigenen Zuhause – das ist unser Auftrag!“, betonte der Vizekanzler und Wohnminister.

Im Anschluss sprach Andi Babler bei einer Podiumsdiskussion mit SPÖ-OÖ-Chef Martin Winkler, SPÖ-Nationalratsabgeordnetem und PRO-GE-Vorsitzendem Reinhold Binder und SPÖ-Bundesrätin a.D. Bettina Lancaster zu den Themen Budget, leistbare Energie und Wirtschafts- und Industriepolitik.

29. September: Minister Markus Marterbauer in Kärnten

Erfolgsbilanz in Klagenfurt

Wie kann die Budgetsanierung gelingen, warum ist die Budgetsanierung notwendig und wo erkennt man die Handschrift der SPÖ in dieser Regierung? All diese Fragen beantwortete Finanzminister Markus Marterbauer im „magdas LOKAL“ in Klagenfurt.

Für den Finanzminister ist wichtig, dass alle zur Budgetsanierung beitragen. „Wir kürzen nicht mit dem Rasenmäher, sondern setzen sehr viele unterschiedliche Schritte, um das Defizit zu drücken“, sagte Marterbauer. Die „breiten Schultern“ müssen mehr zur Budgetsanierung beitragen – etwa durch die Bankenabgabe, höhere Stiftungssteuern und durch die Verlängerung des Spitzensteuersatzes.

Auch beim Kampf gegen die Inflation sei gut erkennbar, dass die Regierungsbeteiligung der SPÖ Wirkung zeigt. Die Bundeswettbewerbsbehörde hat untersucht, wie der Wettbewerb zwischen den Handelsketten verbessert werden könnte. „Aber danach ist nichts passiert, erst mit uns in der Regierung gibt es jemanden, der auf dieses Thema wieder hinschaut und sich um Lösungen bemüht, damit die Inflation gesenkt wird.“ Auch beim Wohnen wurden dank der SPÖ große Verbesserungen erzielt. „Für leistbares Wohnen zu sorgen, ist eine zentrale Aufgabe des Sozialstaats.“

„Es gelingt uns nicht alles, aber es gelingt uns viel“, betonte der Finanzminister. Im Herbst werde es unter anderem ein Paket gegen Steuerbetrug geben. „Wir wollen die ehrlichen Unternehmen und die ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler vor der Schmutzkonkurrenz schützen“, sage der Minister.

Unter den mehr als 100 Gästen waren u.a. LH-Stellvertreterin Gaby Schaunig, Klagenfurts Vizebürgermeister Ronald Rabitsch, die Kärtner Landtagsabgeordneten Ruth Feistritzer und Günther Leikam, der Dritte Landtagspräsident und Bürgermeister von Magdalensberg Andreas Scherwitzl, die Kärntner Bundesrätin Claudia Arpa und der Präsident des SWV Kärnten Alfred Trey.

26. September: Ministerin Korinna Schumann in der Steiermark

Breite Themenpalette in Graz

Volles Haus und beste Stimmung in der Rooftop-Mensa der TU Graz: Arbeits- und Sozialministerin Korinna Schumann traf beim Tour-Stopp in Graz zahlreiche Gäste und informierte über die Arbeit des SPÖ-Regierungsteams. Neben einem Input zu aktuellen Themen fand auch eine Diskussion mit Karl-Heinz Snobe, dem steirischen AMS-Landesgeschäftsführer, statt.

Die Lage am Arbeitsmarkt ist angespannt – das spiegelt sich auch in der Steiermark wider, die stark von der Industrie geprägt ist. „Wir arbeiten an einer Industriestrategie, die sehr wesentlich ist“, so Schumann.

Besonders intensiv wurde über das Gesundheitssystem diskutiert. „Wir wissen um die langen Wartezeiten bei Fachärztinnen und Fachärzten – und wir setzen dagegen eine Vielzahl an Maßnahmen“, betonte Schumann und verwies u.a. auf den Ausbau der Primärversorgungszentren und der Gesundheitshotline 1450.

Von den Teilnehmer*innen des Tour-Termins – unter ihnen die Landtagsabgeordneten Hannes Schwarz und Doris Kampus (sie führte auch durch den Abend) – erntete Schumann viel Zuspruch.

17. September: Vizekanzler Andi Babler & Staatssekretärin Michaela Schmidt in Salzburg

Von Mietpaket übers Aus für Autofahrer-Abzocke: Spannende Diskussionen im Augustiner Bräu mit 250 Gästen

Viele Gäste, gute Stimmung und spannende Diskussionen – der Tour-Termin von Vizekanzler, Wohnminister Andi Babler und Staatssekretärin Michaela Schmidt im Augustiner Bräu am 17. September 2025 in Salzburg war ein voller Erfolg. Rund 250 Gäste sind gekommen, um Andreas Babler und Michaela Schmidt zuzuhören und ihnen ihre Fragen zu stellen. Es ging vor allem darum, wie die SPÖ in der Regierung das Leben der Menschen besser und leichter macht.

Konkrete Themen waren natürlich die SPÖ-Wohnkampagne und das große Mietpaket, das am Tag zuvor im Ministerrat beschlossen wurde und das Andi Babler in der Regierung durchgesetzt hat. „Die Preisentwicklung bei Lebensmitteln und Energie und die hohen Wohnkosten setzen viele Menschen unter Druck. Diese Last wollen wir ihnen von den Schultern nehmen. Wir haben die Mieterhöhungen für 2025 für viele gestoppt. Und wir werden sie für die kommenden beiden Jahre deckeln. Und, das ist mir ein besonderes Anliegen: Die Mietpreisbremse wird nun auch für den bisher ungeregelten Mietmarkt verwirklicht. Mieterinnen und Mieter werden nie wieder so hohe Mietanstiege wie in der Vergangenheit erleben“, betonte Babler.

Das Wohnpaket ist aber nicht der einzige Erfolg, den die SPÖ am Tag zuvor erreicht hat. Justizministerin Anna Sporrer hat ein Gesetz auf den Weg gebracht, das die Autofahrer-Abzocke bei Besitzstörungsklagen stoppt. „Wenn Unrecht geschieht, wenn Menschen abgezockt werden, dann schauen wir nicht zu. Wir greifen ein. Und stellen diesen Praktiken ein Stoppschild auf. In Salzburg ist ja seit längerem in aller Munde, dass bei Parkplätzen Abzocke mittels Anwaltsbriefen betrieben wird. Diesem Spuk setzen wir ein Ende!“, betonte Schmidt.

Unter den Gästen waren SPÖ-Landesgeschäftsführer Gerald Forcher, der Salzburger Bundesrat Michael Wanner, der Salzburger Bürgermeister Bernhard Auinger, Stadträtin Andrea Brandner, Landtagsklub-Chef Max Maurer und viele Salzburger SPÖ-Landtagsabgeordnete.

11. September: Finanzminister Markus Marterbauer in Salzburg

Gemeinden im Mittelpunkt in Hallein

Rund 100 Gäste folgten der Einladung zum Österreich-Tour-Termin nach Hallein zu einer Diskussionsveranstaltung mit Finanzminister Markus Marterbauer.

Die Themenpalette reichte von der Budgetkonsolidierung über die Pensionen bis hin zur Bildung. Im Zentrum der Diskussion standen aber die Gemeinden und ihre Herausforderungen. „Gerade in den Gemeinden spüren die Bürgerinnen und Bürger, wie wichtig ein funktionierender und sicherer Sozialstaat ist. Von der Kinderbetreuung über die Pflege und den Klimaschutz bis hin zur Infrastruktur stellen die Kommunen unmittelbare Dienstleistungen für die Bevölkerung zur Verfügung“, verwies Finanzminister Markus Marterbauer auf die große Verantwortung und das große Leistungsspektrum der Gemeinden.

Auch Städte und Gemeinden seien, wie der Bund, mit einer angespannten Budgetsituation konfrontiert. Die Bundesregierung unterstützt deshalb die Gemeinden: „Im Rahmen des Doppelbudgets fließen heuer rund 50 Millionen Euro und im kommenden Jahr mehr als 200 Millionen an Gemeinden. Mit den Neuerungen im kommunalen Investitionsprogramm erleichtern wir den Gemeinden und Städten dringend notwendige Investitionen“, so der Finanzminister.

Nach der Diskussion stand Markus Marterbauer noch lange für Gespräche zur Verfügung, signierte Bücher und freute sich über viele Selfies mit Besucher*innen.

Unter den Gästen waren auch mehrere lokale SPÖ-Politiker*innen wie der Halleiner Bürgermeister Alexander Stangassinger.

4. September: Finanzminister Markus Marterbauer in der Steiermark

Grazer Parkhouse platzte aus allen Nähten

Wenn Finanzminister Markus Marterbauer auf Tour ist, bleibt kein Platz leer. So auch im Grazer Parkhouse, das mit mehr als 200 Menschen aus allen Nähten platzte. Gemeinsam mit Barbara Blaha, der Leiterin des Momentum Instituts, führte der Finanzminister eine Diskussion zur Veranstaltungsreihe „WeiterDENKEN“. Moderiert wurde die Veranstaltung vom steirischen Landesparteivorsitzenden Max Lercher.

Die inhaltliche Bandbreite reichte vom Thema Budget und Budgetvollzug über Betrugsbekämpfung bis hin zur vergangenen Regierungsklausur mit Maßnahmen zur Konjunkturbelebung, gegen die Teuerung und zur Stärkung des Standorts. „Die rote Handschrift ist bei allen nun gesetzten Maßnahmen deutlich erkennbar. Sei es in der Budgetpolitik oder den Schritten gegen die aktuellen Herausforderungen. Vieles würde ohne Sozialdemokratie in der Regierung ganz anders aussehen“, betonte Markus Marterbauer.

Unter den Gästen waren u.a. die Vorsitzende der SPÖ Graz Doris Kampus, die Klubvorsitzende der SPÖ Graz Daniela Schlüsselberger und die steirische Nationalratsabgeordnete Karin Greiner.

3. September: Staatssekretärin Michaela Schmidt in Oberösterreich

Bewegung und Sport im Mittelpunkt der Sommertour in Linz

Sportstaatsekretärin Michaela Schmidt hat sich bei ihrem Tourtermin begeistert gezeigt vom Angebot des ASKÖ-Bewegungscenters in Linz: „Das Bewegungscenter ist eine tolle Sportanlage. Es bildet die gesamte Breite des Sports ab – es ist top modern eingerichtet, bietet Platz und Möglichkeiten für viele Sportarten und auch die Weiterbildung kommt nicht zu kurz“, sagte Schmidt in ihrer Keynote. Im Anschluss stand der Austausch mit den rund 70 Gästen auf dem Programm.

Schmidt unterstrich dabei die Bedeutung des Breiten- und Spitzensports. Ziel der SPÖ ist es, Kinder in Bewegung zu bringen – zwei von drei Kindern sollen wieder den Weg in einen Sportverein finden. Sport muss leistbar sein. Alle Menschen sollen die Möglichkeit haben, aktiv Sport zu betreiben.

Unter den Gästen waren u.a. der Bürgermeister der Stadt Steyr und ASKÖ OÖ Vizepräsident Markus Vogl, die Landesgeschäftsführerin der SPÖ Oberösterreich Nicole Trudenberger, die design. Vizebürgermeisterin der Stadt Linz Karin Leitner, ASKÖ Österreich Präsident Hermann Krist und ASVÖ-Generalsekretär Österreich Wilhelm Blecha.

1. September: Vizekanzler, Wohnminister Andi Babler & Finanzminister Markus Marterbauer in Wien

Viele Gäste, gute Stimmung und spannende Diskussionen in der Wiener Urania

Viele Gäste, gute Stimmung und spannende Diskussionen rund um Budget und Wohnen – der Tour-Termin von Vizekanzler, Wohnminister Andi Babler und Finanzminister Markus Marterbauer in der Urania in Wien war ein voller Erfolg. Rund 200 Gäste sind gekommen, um den beiden zuzuhören und ihnen ihre Fragen zu stellen – es ging um die Regierungsklausur, ums Budget und um ein Thema, das allen unter den Nägeln brennt: das Wohnen und wie es leistbar und sicher wird.

Andi Babler hat über bisherige Erfolge und weitere Schritte in Sachen leistbares und sicheres Wohnen gesprochen – und viele Fragen dazu beantwortet. „Jetzt, wo die SPÖ in der Regierung ist, sagen wir dem Mietpreiswucher den Kampf an! Der Mietpreis-Stopp war der erste Meilenstein, im Herbst setzen wir weitere Schritte: Mit der Mietpreisbremse greifen wir ein und schützen Mieter*innen vor Preisexplosionen wie wir sie in den letzten Jahren erlebt haben. Und wir verlängern die Mindestbefristung von Mietverträgen von drei auf fünf Jahre. So machen wir Wohnen leistbarer, wir sorgen für mehr Stabilität und erhöhen die Planungssicherheit. Für leistbares und sicheres Wohnen zu sorgen, ist unser Auftrag!“, betonte Vizekanzler, Wohnminister Andi Babler.

Auch der Finanzminister bekam viele Fragen zum Thema Wohnen und zur Teuerung. Dazu betonte er: „Österreich hat derzeit in den Bereichen Haushalt, Energie und Nahrungsmittel eine viel höhere Teuerung als der Durchschnitt der EU. Der große Unterschied zu den 1970er Jahren, als wir einen ähnlichen Preisschock hatten, ist: Damals wurde in Preise eingegriffen. Das führte dann dazu, dass Österreich zu dieser Zeit eine der niedrigsten Inflationsraten Europas hatte.“

Moderiert wurde die Veranstaltung von SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Ruth Manninger. Unter den Gästen waren u.a. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim, die Vorsitzende der Wiener SPÖ-Frauen Marina Hanke, SPÖ-Klubvorsitzender im Wiener Gemeinderat Josef Taucher, Bundesministerin a.D. Hilde Hawlicek und die Wiener Gesundheitsstadträtin a.D. Elisabeth Pittermann.

28. August: Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner in Tirol

Frauenpolitik zwischen gestern und morgen in Zirl

Ein hochkarätig besetzter und besuchter Abend, der ganz im Zeichen der Frauenpolitik der vergangenen 50 Jahre und der Frage stand, wie echte Gleichberechtigung in Zukunft zu erreichen ist – das war der Sommertour-Termin mit Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner in Zirl in Tirol.

Rund 100 Leute sind zur Veranstaltung unter dem Titel „Poetry meets Politik“ ins B4 Veranstaltungszentrum gekommen, um mit der Frauenministerin, Politikwissenschafterin Alexandra Weiss, Nationalrätin und Landesfrauenvorsitzender Selma Yildirim sowie der ehemaligen Nationalrätin und Frauenvorsitzenden Gisela Wurm zu diskutieren. Leben in Sicherheit und frei von Gewalt war ebenso Thema wie die politische Beteiligung von Frauen oder Fragen der Selbstbestimmung. Die Poetry-Slammerin Anna Maria Bacher alias „Die Bacher“ präsentierte kurzweilige, feministische Slam-Texte.

Weitere Gäste waren SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Ruth Manninger, der Zirler Bürgermeister Thomas Öfner, Frauenlandesrätin Eva Pawlata, Klubobfrau des SPÖ-Landtagsklubs Tirol Elisabeth Fleischanderl, die beiden Landtagsabgeordneten Daniela Meichtry und Claudia Hagsteiner, Nationalrat Bernhard Höfler, Landesbildungsvorsitzender Markus Prajczer, die geschäftsführende ÖGB-Landesvorsitzende Sonja Föger-Kalchschmied und der ehemalige Nationalrat Erwin Niederwieser.

28. August: Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig in Vorarlberg

Staatssekretärin übergibt Goldenes Ehrenzeichen in Dornbirn

Beim Sommertour-Termin von Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig in der Bruvino-Vinothek in Dornbirn wurde ihr eine ganz besondere Ehre zuteil: Im Auftrag von Finanzminister Markus Marterbauer durfte sie Herrn Amtsdirektor, Regierungsrat Markus Schnetzer das Goldene Ehrenzeichen um die Verdienste der Republik Österreich verleihen. „Es ist sehr schön, dass man so lang gediente Mitarbeiter auszeichnen darf, die viele Jahrzehnte im Dienste unserer Republik gearbeitet haben – wirklich ein großes Danke“, so Staatssekretärin Königsberger-Ludwig bei der Übergabe.

Danach stand der Abend ganz im Zeichen des persönlichen Austausches. Unter den Gästen waren neben Markus Schnetzer auch der Klubdirektor der SPÖ Vorarlberg Lukas Riepler, Landesparteivorsitzender Mario Leiter, Landtagsabgeordneter Reinhold Einwallner, Landesgeschäftsführer Philipp Kreinbucher-Tyler, die interimistische Landesfrauenvorsitzende Bea Madlener-Tonetti sowie die Bürgermeister Markus Fäßler (Dornbirn), Michael Ritsch (Bregenz) und Martin Staudinger (Hard).

„Ich habe den Austausch mit unseren Landes- und Lokalpolitiker*innen genossen. Vielen Dank für die konstruktiven Gespräche“, so Königsberger-Ludwig.

21. August: Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner in Wien

Volles Haus beim Tourstopp von Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner

Gemeinsam mit der Wiener SPÖ-Frauenvorsitzenden Marina Hanke hat unsere Frauenministerin, SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner beim „Gemeinsam auf Kurs“-Tourstopp in Wien über ihre wichtige Arbeit für die Frauen in Österreich gesprochen.

Beste Stimmung im ega: Frauen im Zentrum in Wien Mariahilf: Über 100 Gäste sind gekommen, um Neuigkeiten aus der Regierungsarbeit und die wichtigsten Themen, an denen die Frauenministerin arbeitet, zu hören und mit ihr darüber zu diskutieren. Für Holzleitner ist der Gewaltschutz eine ihrer wichtigsten Aufgaben – die Arbeit am Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen läuft auf Hochtouren. Weitere Themen bei der Diskussionsveranstaltung waren Fragen rund um Kinderbetreuung und Karenzmodelle und das Verhindern von Altersarmut bei Frauen.

Mit dabei im ega waren SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Ruth Manninger, SPÖ-Vizeklubvorsitzende Julia Herr, die SPÖ-Nationalratsabgeordneten Petra Bayr und Pia Maria Wieninger, SPÖ-Bundesgeschäftsführer, Abgeordneter Klaus Seltenheim, Bezirksvorsteherin Saya Ahmad, die Landesgeschäftsführerin der Wiener SPÖ-Frauen, GR Sara Costa und ÖGB-Bundesfrauensekretärin Karin Zimmermann.

19. August: Vizekanzler Andi Babler in Niederösterreich

Gutes Wetter, gute Stimmung und gute Gespräche mit Andi Babler in Schwechat

Rund 200 Gäste sind bei bestem Sommerwetter zur Felmayer-Scheune in Schwechat gekommen und haben der Rede von Vizekanzler, Wohnminister Andi Babler über die Regierungsarbeit und seine Pläne für leistbare Lebensmittel und Mieten zugehört. Danach gabs noch viel Gelegenheit für Austausch und Gespräche. Andi Babler hat betont: „Ein leistbares Leben, eine gute Gesundheitsversorgung und sichere Pensionen – das hat für mich höchste Priorität.“ Statt die Teuerung wie die Vorgängerregierung durchrauschen zu lassen, greift er ein – Stichwort Mietpreis-Stopp, der den Mieter*innen allein heuer 140 Mio. Euro an Mietkosten erspart. Weitere Schritte wie die Erhöhung der Mindestbefristung von Mietverträgen von 3 auf 5 Jahre folgen! „Wir zeigen, dass Sozialdemokratie wirkt!“, sagte Babler beim „Gemeinsam auf Kurs“-Tourstopp in Schwechat.

14. August: Ministerin Korinna Schumann in Kärnten

Ausbau der Gesundheitsversorgung am Land – großer Zuspruch für Sozialministerin in Spittal an der Drau

Volles Haus im Hochsommer und beste Stimmung in Kärnten: Sozialministerin Korinna Schumann traf beim Sommertour-Stopp in der Porcia Lounge in Spittal an Drau zahlreiche Gäste und informierte über die Arbeit des SPÖ-Regierungsteams. Im Mittelpunkt der lebhaften Fragenrunde standen die Stärkung des Gesundheitssystems und der Pflege und Verbesserungen am Arbeitsmarkt. Von den Teilnehmer*innen des Tour-Termins – unter ihnen Landesrätin Sara Schaar, Nationalratsabgeordnete Petra Oberrauner, Bundesrätin Claudia Arpa, Stadtrat Andreas Unterrieder, Bürgermeister Ingo Appé und Bürgermeister Günther Novak – erntete Schumann viel Zuspruch.

Besonders intensiv wurde über die medizinische Betreuung in ländlichen Regionen diskutiert. „Wir wissen um die langen Wartezeiten bei Fachärztinnen und Fachärzten – und wir setzen dagegen eine Vielzahl an Maßnahmen. Beispielsweise mit dem Ausbau der Primärversorgungszentren und der Gesundheitshotline 1450. Wir wollen damit langfristig eine gesicherte Versorgung, auch außerhalb der Ballungszentren, für alle Menschen sicherstellen“, betonte Schumann.

Im Bereich Pflege verwies die Ministerin auf den geplanten Ausbau von Angeboten und betonte die Bedeutung guter Arbeitsbedingungen. „Pflege ist Schwerarbeit – mit der Aufnahme von Pflegekräften in die Schwerarbeitspension zeigen wir Wertschätzung für diesen wichtigen Beruf. Wir wollen die Pflege langfristig attraktiver machen und mehr Menschen dafür gewinnen.“

Die Lage am Arbeitsmarkt ist angespannt – das spiegelt sich auch in Spittal an der Drau wider. Insbesondere ältere Langzeitarbeitslose haben Schwierigkeiten, wieder einen Job zu finden. Mit der „Aktion 55Plus“ soll ihnen ab 1. Jänner 2026 wieder Chancen auf einen Arbeitsplatz gegeben werden, führte Sozialministerin Schumann aus.

8. August: Ministerin Eva-Maria Holzleitner in Oberösterreich

150 Leute bei hochsommerlichen Temperaturen in Linz

Bei hochsommerlichen Temperaturen zog es rund 150 Besucher*innen statt ins Freibad ins „afo architekturforum oberösterreich“ in Linz, um Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner zu treffen. Die Veranstaltung der Sommertour begann mit einem Impulsreferat der Ministerin, gefolgt von einem Meet and Greet. Die Anwesenden zeigten sich höchst erfreut darüber, mit Eva-Maria Holzleitner endlich wieder eine Feministin als Frauenministerin zu haben. Und sie brachten natürlich viele Fragen zum Thema Gleichberechtigung mit und wie man diese in Österreich vorantreiben kann.

„Wir wollen mehr für Frauen in allen Bereichen – ganztägige Kinderbildungsplätze, Lohngerechtigkeit, gesunde Arbeitsbedingungen und Halbe Halbe. Dafür gibt es noch viel zu tun!“, betonte Holzleitner, die auch an diesem Tag eine gefragte Selfie-Partnerin war.

Unter den Gästen waren u.a. Sabine Schatz, SPÖ-Frauensprecherin im Nationalrat, und Renate Heitz, Landesfrauenvorsitzende Steiermark.

7. August: Staatssekretärin Michaela Schmidt in Salzburg

Erfrischende Temperaturen in Zell am See

Eine kurze Abkühlung von den sonst meist hohen Temperaturen bei der Sommertour gab es für Sport-Staatssekretärin Michaela Schmidt in Zell am See. In der Eishalle hielt sie einen Vortrag zum Thema Breitensport. Anschließend stand der Austausch mit den Gästen im Mittelpunkt.

Ein Thema, das auch aufgrund der Sommerzeit für viele wichtig ist, war mehr Sicherheit am Wasser. Umso erfreulicher war für die Gäste die Info, dass die Staatssekretärin eine Initiative für gratis Schwimmeinheiten in Kindergärten und Schulen im Rahmen der täglichen Bewegungseinheit gestartet hat. Darüber hinaus ging es auch um Ehrenamt im Sport. Hier zeigte sich, wie groß das Interesse und die Bereitschaft zur Mitgestaltung im Sportbereich sind. „Unsere ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sind ein wichtiger Faktor, um den Breitensport und die Vereine zu erhalten – und damit auch die Gesundheit von Kindern durch Sport zu fördern“, betonte Schmidt.

Unter den Gästen waren der Bürgermeister der Stadtgemeinde Zell am See Andreas Wimmreuter, Sportstadträtin Verena Bebic und Mitglieder des SPÖ-Gemeinderats.

7. August: Ministerin Eva-Maria Holzleitner in der Steiermark

Frauenpower am Equal Pension Day in Weiz

Wo immer SPÖ-Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner ist, gilt: Volle Frauenpower voraus! So auch beim Sommertour-Termin in der Steiermark, der am Equal Pension Day war. Rund 100 Leute sind der Einladung in den Garten der Arbeiterkammer Weiz zu einem Talk mit der Frauenministerin und anschließendem Meet and Greet gefolgt. Das schöne Sommerwetter und die Location im Freien schufen dabei perfekte Voraussetzungen für spannende Diskussionen bei lockerer Atmosphäre.

Dabei gab es viel Wichtiges zu besprechen, allen voran natürlich den Equal Pension Day und Wege aus der Pensionslücke. Denn genau am 7. August 2025 haben Männer in Österreich statistisch so viel Pension bekommen, wie Frauen im ganzen Jahr. Eine strukturelle Ungleichheit, die noch rascher beseitigt werden müsse, so Holzleitner. Ändert sich nichts, werde es noch 91 Jahre bis zur Schließung der Pensionslücke dauern. „Frauen bekommen nicht deshalb weniger Pension, weil sie weniger arbeiten, sondern weil sie im Laufe ihres Erwerbslebens weniger verdienen, auch wenn sie die gleiche Arbeit wie Männer leisten. Zudem fehlen oft die Rahmenbedingungen für eine gleichberechtigte Aufteilung der unbezahlten Arbeit und den Wiedereinstieg“, betonte Holzleitner.

Die Junge Generation Oststeiermark stellte außerdem ein sichtbares Zeichen für mehr Gleichberechtigung auf die Beine: Im Rahmen einer Fotoaktion wurden klare Botschaften wie „Ich bin Feministin“ präsentiert.

Unter den Gästen waren außerdem die SPÖ-EU-Abgeordnete und steirische Landesfrauengeschäftsführerin Elisabeth Grossmann, die beiden Nationalratsabgeordneten Verena Nussbaum und Manfred Harrer, die steirische Bundesrätin Gabriele Kolar, die Weizer Bürgermeisterin Bettina Bauernhofer und die Regionalfrauenvorsitzende der Oststeiermark Amela Hirzberger.

1. August: Minister Peter Hanke in Kärnten

Beste Stimmung und viele Gespräche mit dem Verkehrsminister am Villacher Kirchtag

Unsere Sommertour läuft auf Hochtouren und die Termine könnten abwechslungsreicher nicht sein: Beim Villacher Kirchtag boten sich inmitten von Musik, kulinarischen Genüssen und bei lockerer Atmosphäre reichlich Gelegenheiten, um mit Verkehrsminister Peter Hanke persönlich ins Gespräch zu kommen. Und das haben die Besucher*innen auch mit Freude getan.

„Beim Villacher Kirchtag​ treffen Brauchtum und Lebensfreude aufeinander. Es war mir eine Freude, das 80. Jubiläum miterleben und feiern zu dürfen. Tradition ist wichtig, da sie Sicherheit und Identität schafft – gemeinsam können wir diese Werte in eine erfolgreiche Zukunft mitnehmen. Ich danke der Draustadt für das tolle Fest!“, resümierte der Verkehrsminister.

Mit von der Partie waren u.a. der Villacher Bürgermeister Günther Albel, SPÖ-Klubobmann und Nationalratsabgeordneter Philip Kucher und die Kärntner Nationalratsabgeordnete Petra Oberrauner.

31. Juli: Minister Markus Marterbauer in Tirol

Eine rote Rose und ein bunter Strauß an Fragen für den Finanzminister in Innsbruck

Rund 300 Gäste folgten Donnerstagabend der Einladung ins Treibhaus, um Finanzminister Markus Marterbauer live zu erleben. Wie bei allen Sommertour-Terminen stand auch bei der Veranstaltung in Innsbruck der direkte Austausch mit den Menschen im Mittelpunkt. Begrüßt wurde der Minister von Tirols Landeshauptmann-Stellvertreter und SPÖ Tirol-Vorsitzendem Philip Wohlgemuth und mit einer roten Rose. Nach Marterbauers Vortrag über sozialdemokratische Finanz- und Wohnpolitik folgte dieser Rose ein bunter Strauß an Fragen aus dem Publikum. Wie immer glänzte der Finanzminister durch seine Kompetenz und sein Fachwissen. Und er überzeugte die Gäste, dass Finanzpolitik nahbar und verständlich sein kann.

„Unsere Aufgabe ist es, die Finanzierbarkeit des Sozialstaates sicherzustellen“, sagte Marterbauer über die zentralen Herausforderungen der österreichischen Finanzpolitik. Dazu gehöre auch der Kampf gegen Steuerbetrug. „Damit sich die Menschen sicher sind: In diesem Land herrscht Gerechtigkeit.“ Um die Teuerung zu bekämpfen und die Menschen zu entlasten, sei darüber hinaus leistbares Wohnen zentral – dafür werde die SPÖ sorgen, betonte der Finanzminister.

Unter den zahlreichen Gästen waren Landesrätin Eva Pawlata, Landesrat René Zumtobel, die SPÖ-Klubobfrau im Tiroler Landtag Elisabeth Fleischanderl, SPÖ-Landesfrauenvorsitzende und Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim sowie der Vorsitzende der FSG Tirol und Nationalratsabgeordnete Bernhard Höfler.

31. Juli: Staatssekretärin Michaela Schmidt in Salzburg

Schmidt setzte in Salzburg Zeichen gegen Rechtsextremismus

Beruflich sonst viel in Wien unterwegs, zog es Staatssekretärin Michaela Schmidt für die Sommertour zurück nach Salzburg – ihren Heimatort. Im Rosa Luxemburg Haus diskutierte sie mit JUSOS-Landesvorsitzender Lena Wimmreuter und dem überwiegend jungen Publikum u.a. über die Regierungsbildung, Frauen in der Politik, Bildung und darüber, was unsere Demokratie gefährdet. Die Veranstaltung im gemütlichen Rahmen bot viel Raum für Fragen und ausführliche Antworten.

Die Staatssekretärin betonte, wie wichtig der Einsatz gegen Rechts ist: „Die Demokratie in Österreich gehört von rechtsextremen Gruppierungen und Bewegungen geschützt.“ Die SPÖ hat deshalb auch die Kampagne „WIR SIND MEHR“ gestartet, um ein Zeichen gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu setzen.

21. Juli: Vizekanzler, Wohnminister Andi Babler & Finanzminister Markus Marterbauer in Wien

Klare Ansagen zu Wohnen und Steuergerechtigkeit in Ottakring

Ein bummvolles Café im Hochsommer? Ganz normal, wenn Vizekanzler und Wohnminister Andi Babler und Finanzminister Markus Marterbauer auf „Gemeinsam auf Kurs“-Tour sind. Mehr als 100 Menschen sind ins Café Schuhmeier in den 16. Wiener Gemeindebezirk gekommen, um mit den beiden über Gerechtigkeit, ihre politischen Erfolge und ihre Arbeit für Land und Leute zu sprechen.

Ein Thema, das alle betrifft und das daher auch von ganz besonderem Interesse war, war Wohnen und wie es wieder leistbar und sicher wird. Der Vizekanzler und Wohnminister hat dazu viele Fragen der Gäste beantwortet und von seinen weiteren Vorhaben erzählt: „Politik hat die Aufgabe, einzugreifen. Gerade wenn man sich anschaut, wie die Mietpreise in den letzten Jahren explodiert sind. Der Mietpreis-Stopp war erst der Anfang – ein erster, wichtiger Schritt, um so viele Menschen wie möglich von steigenden Kosten zu entlasten. Insgesamt muss es darum gehen, dass Wohnraum leistbar wird. Dass Wohnraum sicher wird. Deshalb werden wir auch die Mindestbefristung von Mietverträgen von drei auf fünf Jahre erhöhen. Und so muss und wird es weitergehen. Gemeinsam bringen wir Österreich wieder auf Kurs.“

Ein weiteres Thema, das die Gäste besonders interessierte, war natürlich das Budget. Der Finanzminister erinnerte daran, dass er mit dem Doppelbudget dafür gesorgt hat, dass das Budget sozial gerecht saniert wird. Und er gab Einblicke in seine kommenden Schwerpunkte: „Im Herbst wird es verstärkt um die Betrugsbekämpfung gehen. Denn auch hier geht es um Gerechtigkeit. Gerechtigkeit gegenüber allen ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern.“

Unter den Gästen im Café Schuhmeier waren auch Nationalratsabgeordneter Christian Oxonitsch, die Ottakringer Bezirksvorsteherin Stefanie Lamp und SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Ruth Manninger.

18. Juli: Minister Markus Marterbauer in der Steiermark

Von Budget bis zum Pendlereuro: Viel zu besprechen in der Obersteiermark

Großen Andrang, viele Fragen, gute Antworten: Das gab’s beim Treffen von Finanzminister Markus Marterbauer mit rund 130 Besucher*innen bei seiner Sommertour-Station in Judenburg in der Obersteiermark. Bei schönem Sommerwetter ging es im Gastgarten des Jugendgästehauses um Themen vom Budget bis zum Pendlereuro.

Seine „Gemeinsam auf Kurs“-Termine und der politische Austausch mit interessierten Menschen liegen unserem Finanzminister am Herzen – das haben auch die Gäste in Judenburg gespürt, die die Gelegenheit gern genutzt haben, um Marterbauer mit ihren Fragen zu löchern. Die Topthemen, über die unser Finanzminister mit den Besucher*innen gesprochen hat: die Sanierung des Budgets, das Gesundheitssystem und sichere Pensionen, die finanzielle Lage unserer Gemeinden und der Pendlereuro. Und die Vermögensungleichheit in Österreich, die der Finanzminister bekämpfen will. Dazu setzt er auf eine gute Datengrundlage als Basis für seine Arbeit, denn: „Über die Armen wissen wir alles, über die Reichen wissen wir praktisch nichts.“

Mit dabei in Judenburg waren die steirischen Nationalratsabgeordneten Wolfgang Moitzi und Franz Jantscher, der steirische SPÖ-Chef Max Lercher und Bundesrätin Gabriele Kolar aus Judenburg.

14. Juli: Vizekanzler Andi Babler in Vorarlberg

Viel los beim Get-together mit Andi Babler

Seit Juni läuft die „Gemeinsam auf Kurs“-Tour des SPÖ-Regierungsteams durch ganz Österreich – und sie ist ein voller Erfolg. Das hat sich auch beim Tourtermin von Andi Babler in Bregenz gezeigt. Beim Get-together mit Andi Babler im „Buongustaio“ gab es großen Andrang und beste Stimmung.

Über hundert Menschen waren dabei, um mit dem Vizekanzler und Wohnminister zu plaudern. Nicht über Gott und die Welt, sondern über ganz konkrete Sorgen und Lösungen. Ein Thema, das vielen Kopfweh bereitet, sind Sorgen rund ums Wohnen. Gerade hier zeigt sich, wie gut es ist, dass die SPÖ in der Regierung ist. Denn Andi Babler hat als Wohnminister in Rekordzeit den Mietpreis-Stopp umgesetzt. 2,7 Millionen Menschen profitieren jetzt schon davon. Und das war erst der Anfang, wie Andi Babler in Bregenz betont hat. „Mein Ziel: Wohnen leistbar und sicher zu machen.“ Zum Beispiel mit dem nächsten Meilenstein, den Andi Babler möglich macht: nämlich der Verlängerung der Mindestbefristung von Mietverträgen von drei auf fünf Jahre.

Unter den Gästen waren der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch, Nationalratsabgeordneter Antonio Della Rossa, die beiden Vorarlberger Landtagsabgeordneten Reinhold Einwallner und Manuela Auer sowie die Bürgermeister*innen Georg Bucher (Bürs), Markus Fäßler (Dornbirn) und Martin Staudinger (Hard).

„Ich freue mich auf viele weitere persönliche Begegnungen während der Sommertour“, betonte Andi Babler.

3. Juli: Staatssekretär Jörg Leichtfried in Kärnten

Diskussionsveranstaltung in Villach: Mit Sicherheit ein spannender Nachmittag

Staatssekretär Jörg Leichtfried war im Rahmen der Sommertour bei einer Diskussionsveranstaltung in Villach. Die Gäste waren sehr interessiert am inhaltlichen Schwerpunkt Sicherheit und stellten viele Fragen. Dabei erfuhren die Anwesenden von Leichtfried u.a., was Sicherheit für ihn als Sozialdemokrat bedeutet: „Sicherheit bedeutet, in demokratischer und toleranter Gesellschaft, in sozialer und rechtsstaatlicher Sicherheit, ohne Angst und ohne Gewalt, geschützt gegen Bedrohungen innerhalb und außerhalb unserer Grenzen, selbstbestimmt leben zu können.“

Unter den Gästen waren der Villacher Bürgermeister Günther Albel, die SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Oberrauner und Franz Rauter, FSG-Gewerkschafter und Dienststellenausschussvorsitzender der Polizei Villach.

27. Juni: Minister Markus Marterbauer in Wien

Rote Karte für Steuerbetrug

Hunderte Menschen, die sich an einem Freitagabend bei drückender Hitze für Budgetthemen interessieren? Was für viele vielleicht utopisch klingt, war im Wiener Lokal „Utopia“ Realität.

Mehr als 200 interessierte Gäste waren am 27. Juni beim „Budgettalk“ mit Finanzminister Markus Marterbauer dabei und erfuhren viel Wissenswertes zum Doppelbudget. Der Minister nahm sich im Rahmen der Sommertour des SPÖ-Regierungsteams auch viel Zeit, um die zahlreichen Fragen aus dem Publikum zu beantworten.

Und der Finanzminister gab einen Einblick in sein Arbeitsprogramm im Herbst. Der Kampf gegen den Steuerbetrug wird dabei ein wichtiger Schwerpunkt sein. „Ich werde Steuerbetrug überall bekämpfen, im Kleinen wie im Großen. Diese Einnahmen sind wichtig, um den Sozialstaat zu finanzieren.“

Unter den zahlreichen Gästen waren u.a. AK-Präsidentin Renate Anderl und der Wiener Landtagsabgeordnete Georg Niedermühlbichler.

25. Juni: Minister Markus Marterbauer in Oberösterreich

Ein „Heimspiel“ für unseren Finanzminister in Perg

Großes Interesse, viel Begeisterung und enormen Andrang gab es bei einer Veranstaltung im Rahmen der Sommertour mit Finanzminister Markus Marterbauer in Perg. Trotz Sommerhitze sind über 200 Menschen – darunter auch sehr viele Nicht-Mitglieder – ins Gasthaus Mitterlehner gekommen, um mit Markus Marterbauer über Wirtschaftspolitik und die Budgetsanierung zu diskutieren. Unter den Gästen waren auch die ehemalige Justizministerin Maria Berger, Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz, die Landespräsidentin des PVÖ Oberösterreich Birgit Gerstorfer und der ehemalige Nationalratsabgeordnete Kurt Gassner.

„Wir müssen das Budget sanieren. Aber nicht aus Jux und Tollerei, sondern damit wir wieder Spielräume für Investitionen schaffen. Statt hohe Zinszahlungen leisten zu müssen, investiere ich lieber in Bildung, Gesundheit oder Klimaschutz“, stellte Marterbauer klar.

Die Veranstaltung war in jeder Hinsicht in Gewinn. Bei einem Gewinnspiel gab es fünf von Markus Marterbauer handsignierte Bücher zu gewinnen, die er persönlich an die Gewinner*innen überreicht hat. Fazit: Ein gelungenes Heimspiel für den in Oberösterreich aufgewachsenen Finanzminister.

23. Juni: Minister Markus Marterbauer in Niederösterreich

Über 250 Gäste bei Veranstaltung mit Finanzminister in Amstetten

Im Rahmen der SPÖ-Sommertour war Finanzminister Markus Marterbauer bei einer Veranstaltung in Amstetten. Nach seinem Vortrag über Wirtschaftspolitik und das Budget stellten die rund 250 anwesenden Gäste – auch Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig war zu Gast – viele Fragen. Dabei erfuhren die Gäste von Marterbauer, was für ihn eine der wichtigsten Aufgaben in der Regierung ist: „Der Sozialstaat und die Demokratie sind die wichtigsten Errungenschaften des 20. Jahrhunderts. Unsere Aufgabe ist es, beides zu verteidigen und zu verbessern.“

20. Juni: Ministerin Anna Sporrer im Burgenland

Volles Haus und gute Stimmung bei Veranstaltung in Bernstein

Justizministerin Anna Sporrer war im Rahmen der SPÖ-Sommertour in Bernstein bei einer Veranstaltung der SPÖ Frauen Bezirk Oberwart. Bei vollem Haus hielt sie einen Vortrag zum Thema „Gesetzlich handeln statt hilflos zusehen – Möglichkeiten bei Gewalt im Umfeld“. Die rund 80 Gäste stellten viele Fragen und freuten sich über den Austausch mit der SPÖ-Ministerin.

Im Vortrag der Justizministerin ging es u.a. um die gesetzlichen Regelungen im Bereich Gewaltschutz und darum, welche Pläne die Bundesregierung noch hat, um Gewaltbetroffene besser zu schützen und Täter*innen zur Verantwortung zu ziehen. Sporrer betonte, dass die SPÖ in der Regierung jedenfalls den Unterschied mache: „Das haben wir bereits nach kurzer Zeit im Amt gezeigt: Der Nationale Aktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist in Ausarbeitung. Wir haben es geschafft, das Budget für den Gewaltschutz zu erhalten, trotz des großen Spardrucks. So können beispielsweise Gewaltambulanzen in Wien und Graz ihre wichtige Arbeit fortsetzen. Und außerdem wurde ein Verbot der unaufgeforderten Übermittlung sogenannter ‚Dick-Pics‘ auf den Weg gebracht. Den eingeschlagenen Weg wollen wir konsequent weitergehen.“